§ 1 Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Floorz IT OG, Ottersbach 41, 8452 Großklein (im Folgenden Betreiber genannt), betreibt unter der Internetplattform www.werbringts.at eine Unternehmensverzeichnis im Internet. Die Internetplattform steht Endverbrauchern sowie Unternehmen uneingeschränkt zur Verfügung. Private Inserenten und Unternehmen werden im Folgenden einheitlich als Kunden bezeichnet. Betreiber stellt ausschließlich die technische Schnittstelle zwischen Unternehmen und Interessenten zur Verfügung und agiert zu keiner Zeit als Vermittler oder Erfüllungsgehilfe zwischen Verkäufer und Käufer. Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit von Informationen, welche durch Kunden erfasst werden.

§ 2 Leistungen

1. Das Schalten einer Anzeige auf www.werbringts.at setzt eine verifizierte Registrierung voraus, welche über das Registrierungs-Formular auf www.werbringts.at vollzogen werden kann.
2. Für die Nutzung der Suche auf www.werbringts.at ist keine Registrierung erforderlich.
3. Mittels der nach der Registrierung übermittelten E-Mail-Adresse u. Passwortes kann der Nutzer sich auf www.werbringts.at anmelden und seine Anzeige mittels vordefinierter Formulare schalten. a. Der Kunde hat nach dem schalten seiner Anzeige stets die Möglichkeit diese inhaltlich zu modifizieren. Die Anzeige kann vom Kunden jederzeit gelöscht werden..

§ 3 Vorbehalt & Ablehnung

1. Betreiber behält sich das Recht vor, Kunden abzulehnen und Anzeigen von Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder, ohne vorherige Zustimmung des Kunden, geringfügig zu ändern.
2. Betreiber ist berechtigt, Anzeigen, welche Interessen oder Rechte Dritter (Marken-, Urheber- Bild-, Patentrechte, …) verletzen, oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, ohne vorherige Benachrichtigung zu löschen.
3. Betreiber behält sich das Recht vor, vom Vertrag aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung zurückzutreten. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn a) der Kunde strafrechtlich relevante oder belästigende Aktivitäten über Betreiber setzt, b) für die Erfüllung des Vertrages wichtige Angaben des Kunden falsch waren bzw. verschwiegen wurden, d) der Kunde wiederholt gegen die AGB verstößt.

§ 4 Pflichten des Kunden

1. Der Kunde ist für die vollständige und inhaltlich korrekte Erfassung seiner Anzeige selbst verantwortlich.
2. Der Kunde ist für den Inhalt und rechtliche Zulässigkeit seiner Anzeige selbst verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, geltende Gesetze und Rechte Dritter sorgfältig zu prüfen und nicht zu verletzen. Betreiber ist nicht verpflichtet, die Anzeige auf rechtliche Zulässigkeit bzw. auf die Verletzung von Rechten Dritter zu überprüfen.
3. Der Kunde hält Betreiber von Ansprüchen Dritter, die aufgrund des Anzeigeninhalts gegenüber Betreiber geltend gemacht werden, schad- und klaglos und wird jegliche Kosten für eine aus dem Fehlverhalten des Kunden resultierende Rechtsverletzung übernehmen.
4. Der Kunde verpflichtet sich, seine E-Mail-Adresse und Passwort sowie alle Daten, welche einen unbefugten Zugang über seinen www.werbringts.at - Account ermöglichen, geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen. Betreiber übernimmt keine Verantwortung für unbefugte oder missbräuchliche Verwendung des Benutzernamen oder Passwortes des Kunden. Der Kunde haftet auch für Dritte, die Dienstleistungen von Betreiber über seinen Account nutzen. Der Kunde ist verpflichtet, allfällige unbefugte oder missbräuchliche Verwendung seiner E-Mail-Adresse oder Passwortes nach Kenntniserlangung oder Verdacht umgehend bei Betreiber zu melden.
5. Es wird dem Kunden strikt untersagt, alle auf www.werbringts.at zugänglich gemachten Informationen und Daten missbräuchlich zu verwenden. Unter missbräuchlicher Verwendung wird insbesondere die Nutzung der erhältlichen Informationen und Daten zu gewerblichen Zwecken, bzw. die Verwendung dieser Daten und Informationen auf anderen Webseiten oder Publikationen.
6. Der Kunde verpflichtet sich bei Preisangaben ausschließlich wahrheitsgemäße österreichische Brutto-Endkundenpreise zu verwenden.

§ 5 Rechte des Kunden

1. Der Kunde garantiert, dass er über alle in seiner Anzeige verwendeten Schutzrechte (Bild-, Marken- u. Urheberrechte) verfügt und erteilt hiermit Betreiber die Berechtigung, diese im Rahmen der Vertragserfüllung zu verwenden.
2. Der Kunde überträgt dem Betreiber hiermit das ausschließliche und übertragbare Nutzungsrecht für die Publikation der Anzeigen des Kunden.

§ 6 Publikation

1. Die Publikation der Anzeige erfolgt in der Regel auf www.werbringts.at. Der Betreiber behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, die Anzeigen ohne gesonderte Zustimmung des Kunden auch in Medien von Kooperationspartnern und/oder anderen Medien zu publizieren.
2. Betreiber ist darüber hinaus berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Anzeige oder auch Teile daraus auch anderweitig, insbesondere durch E-Mail, Fax, Telefon oder Mobiltelefon zu verbreiten.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

1. Betreiber haften nicht für Fehlfunktionen, die durch unsachgemäße Bedienung des Kunden aufgrund von ungeeigneter vom Kunden verwendeter Hard- und Software sowie für Fehlfunktionen in der Internetanbindung und durch unvollständige oder nicht aktualisierte Angebote des Kunden. Betreiber haftet auch nicht für einen Ausfall der Server vom Betreiber.
2. Der Betreiber haftet ausschließlich für Schäden, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Beweislast trifft den Kunden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsenverlusten, entgangenen Gewinnen und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen Betreiber ist in jedem Fall ausgeschlossen.
3. Der Betreiber übernimmt ausdrücklich keine Haftung für die Verfügbarkeit des Internetdienstes durch Ausfälle der Server oder des Internets oder Teilen davon. Betreiber haftet ebenso nicht für Schäden, die aus dem Missbrauch von übermittelten Daten resultieren.
4. Betreiber haftet auch nicht für den Erfolg einer Anzeige, deren Richtigkeit, Vollständigkeit und für das Zustandekommen eines Verkaufs.
5. Betreiber haftet nicht für das Verhalten und Angaben von Kunden, welche grundsätzlich eine Verletzung des Vertrages und der AGB von Betreiber darstellen.
6. Jegliche Haftung von Betreiber gegenüber dem Kunden ist unabhängig von deren Rechtsgrund mit der Höhe der Auftragssumme begrenzt.
7. Der Kunde haftet für sämtliche entstandenen Schäden von Betreiber, die vom Kunden oder einem ihm zurechenbaren Dritten zu vertreten sind, nach den gesetzlichen Bestimmungen und wird diese Betreiber ersetzen.

§ 8 Rücktritt & Kündigung

1. Der Kunde hat jederzeit nach Erstellung der Anzeige das Recht, diese zu löschen, um weiteren Anfragen vorzubeugen.
2. Der Vertrag zwischen Kunde im Sinne von privaten Inserenten und Betreiber wird auf keine bestimmte Zeit geschlossen.
3. Der Vertrag zwischen Kunde im Sinne von Fahrzeughändlern und Betreiber wird auf die produktspezifische Mindestlaufzeit geschlossen und verlängert sich jeweils um 12 Die Übermittlung der Kündigung via E-Mail ist ausreichend und gilt mit Eingang am Server des Kunden als zugegangen.

§ 9 Geheimhaltungsklausel

1. Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Informationen und Daten, welche Ihnen vom Vertragspartner zugänglich gemacht werden, bzw. welche sie vom Vertragspartner im Zuge dieser Kooperation erhalten, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Diese Verpflichtung erstreckt sich über die Laufzeit des Vertrages hinaus.
2. Der Betreiber speichert bei Vertragsabschluss die vom Kunden angegebenen Stammdaten. Diese können vom Kunden unter Nutzung seiner Zugangsdaten jederzeit auf der Plattform selbsttätig geändert werden.
3. Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Passwörter geheim zu halten. Der Kunde trägt alle Konsequenzen selbst, die aus der Verletzung dieser Verpflichtung heraus entstehen.

§ 10 Verweise auf Seiten Dritter

Betreiber distanziert sich ausdrücklich vom Inhalt verlinkter Websites. Sämtliche auf www.werbringts.at befindlichen Verweise zu fremden Webseiten und Inhalten werden keiner Überprüfung unterzogen. Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, welche aus der Nutzung verlinkter Inhalte entstehen.

§ 11 Änderungen & Schriftlichkeit

1. Für diesen Vertrag gelten ausschließlich diese Vertragsbedingungen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Anerkennung durch beide Vertragsparteien Bestandteil dieses Vertrages.
2. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dieses gilt auch für Änderungen dieser Klausel selbst.

§ 12 Sonstige Bestimmungen

1. Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesen AGB, gegenwärtiger wie auch zukünftiger, nach Erfüllung des Vertrages, die Anwendung österreichischen Rechts, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Sitz von Betreiber vereinbart.
3. Sofern der Kunde Unternehmer ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, als Gerichtsstand Graz vereinbart.

§ 13 Salvatorische Klausel

1. Sind einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig, so bleibt seine Geltung im Übrigen unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle einer solchen Bestimmung, eine ihrem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommende, gültige Vereinbarung zu treffen.
2. Sind Bestimmungen dieser AGB auslegungs- oder ergänzungsbedürftig, erfolgt die Auslegung oder Ergänzung unter weitestgehender Berücksichtigung von Zweck und Inhalt des Vertrages, sowie dem mutmaßlichen Willen der Vertragsparteien, wenn diese die Auslegungs- oder Ergänzungsbedürftigkeit erkannt hätten. Gleiches gilt für den Fall von Regelungslücken.